| Brehm & v. Moers more than legal

Aktuelles

Die erste StreamCon startet am 29. November 2018

28.11.2018

Focus Spezial 2018 "Deutschlands Top-Kanzleien & Anwälte"

21.09.2018

Auch in diesem Jahr wurde die Kanzlei Brehm & von Moers vom Nachrichtenmagazin Focus als Top-Anwaltskanzlei in den Fachbereichen "Medien und Presse" sowie "Wirtschaftsstrafrecht" ausgezeichnet. Die Partner Thilo Pfordte LL.M sowie Dr. Jens Bosbach finden sich wiederholt auf den Top-Listen Deutschlands ausgewählter Strafrechtsanwälte wieder.

European Game Composers mit BvM auf der GamesCom

14.08.2018

Berlin

Die European Game Composers helfen bei der Professionalisierung von Games-Komponisten!

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

BGH-Urteil zum digitalen Nachlass

26.11.2018

Berlin

Der BGH klärt grundsätzliche Fragen zur Vererblichkeit digital gespeicherter Inhalte

Facebook-Konten sind voll vererbbar
Datenschutz und Fernmeldegeheimnis stehen der Nutzung durch Erben nicht entgegen
Analoge und digitale Medien werden gleich behandelt

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

EUGH: Warum der Geschmack von Lebensmitteln kein geschütztes Werk ist

21.11.2018

München

Der EuGH hat in einer neuen Entscheidung zum Urheberrecht festgestellt, dass der Geschmack von Lebensmitteln nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegt.

Schutzfähigkeit des Geschmacks eines Lebensmittels
Unionsrechtliche Werkbegriff
Die mittelbare Geltung der Berner Übereinkunft für die Union

Ein Beitrag von Dr. Matthias Grundmann, BvM München

Bundesverfassungsgericht stoppt Geheimverfahren

5.11.2018

Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung ohne Beteiligung des Antragsgegners erlassen werden darf.

Antragsgegner ist immer anzuhören
Anhörung kann auch außergerichtlich durch Abmahnung erfolgen
Richterliche Hinweise sind allen Parteien mitzuteilen

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

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Blog Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Einkünfteerzielungsabsicht bei Vermietung einer als Homeoffice genutzten Wohnung an den Arbeitgeber

Dr. Rahel Reichold

21.01.2019

München

Vermietet ein Steuerpflichtiger seine Einliegerwohnung zweckfremd als Homeoffice an seinen Arbeitgeber für dessen betriebliche Zwecke, so ist nach neuer Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs stets im Einzelfall festzustellen, ob er beabsichtigt, auf die voraussichtliche Dauer der Nutzung einen Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen.

BFH, Urteil vom 17.04.2018 - Az.: IX R 9/17, DStR 2018, 1758, Pressemitteilung Nr. 43/18 vom 20.08.2018

Vorinstanz: FG Köln, Urteil vom 3.8.2016 - Az.: 5 K 2515/14, EFG 2017, 831

Ein Beitrag von Dr. Rahel Reichold, Rechtsanwältin BvM München

Bericht des BMF: Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Jahr 2017

Dr. Rahel Reichold

15.01.2019

München

Das Bundesfinanzministerium (BMF) erstellt jährlich auf Grundlage der Meldungen der Länder eine Statistik über die Ergebnisse der Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten sowie über die Ergebnisse der Steuerfahndung. Der Bericht stammt von September 2018. Quelle: BMF, Monatsbericht September 2018

Ein Beitrag von Dr. Rahel Reichold, Rechtsanwältin BvM München

Beachtliches zum Straftatbestand des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen - BGH erwägt Fehlvorstellung über die Arbeitgebereigenschaft zukünftig als Tatbestandsirrtum zu behandeln

Julian Ackermann

8.01.2019

München

In einer – vor allem für Verteidiger im Bereich des Wirtschaftsstrafrecht – beachtlichen Entscheidung hat der 1. Strafsenat des BGH (Az.: 1 StR 331/17) angekündigt, Fehlvorstellungen über die Arbeitgebereigenschaft in § 266a StGB und die daraus folgenden Abführungspflichten zukünftig als Tatbestandsirrtum behandeln zu wollen.

Ein Beitrag von Julian Ackermann, Rechtsanwalt BvM München