| Brehm & v. Moers more than legal

Aktuelles

Focus Spezial 2018 "Deutschlands Top-Kanzleien & Anwälte"

21.09.2018

Auch in diesem Jahr wurde die Kanzlei Brehm & von Moers vom Nachrichtenmagazin Focus als Top-Anwaltskanzlei in den Fachbereichen "Medien und Presse" sowie "Wirtschaftsstrafrecht" ausgezeichnet. Die Partner Thilo Pfordte LL.M sowie Dr. Jens Bosbach finden sich wiederholt auf den Top-Listen Deutschlands ausgewählter Strafrechtsanwälte wieder.

European Game Composers mit BvM auf der GamesCom

14.08.2018

Berlin

Die European Game Composers helfen bei der Professionalisierung von Games-Komponisten!

Webinar zur Datenschutzgrundverordnung

30.05.2018

Berlin

Am 26. Juni 2018 veranstaltet die CEMA Spezialisten für Informationstechnologie in Zusammenarbeit mit Brehm & v, Moers den nunmehr Dritten Webinar Tag zum Thema "Wie werden Unternehmen der DSGVO gerecht?"

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

Bundesverfassungsgericht stoppt Geheimverfahren

5.11.2018

Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung ohne Beteiligung des Antragsgegners erlassen werden darf.

Antragsgegner ist immer anzuhören
Anhörung kann auch außergerichtlich durch Abmahnung erfolgen
Richterliche Hinweise sind allen Parteien mitzuteilen

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

Befristung von Bühnenarbeitsverträgen – neue Spielregeln?

18.10.2018

Berlin

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (LAG BaWü) vertritt eine neue Auffassung bei der Frage, wann ein Arbeitsvertrag dem TVöD-V unterfällt und wann dem NV Bühne. Bühnen, die sowohl Mitglied im kommunalen Arbeitgeberverband als auch dem Deutschen Bühnenverein sind, sollten daher die bisherige Vertragspraxis ändern, wenn sie Bühnentechniker befristet einstellen.

Befristung von Bühnenarbeitsverhältnissen
Knackpunkt: „überwiegend künstlerische Tätigkeit“ – tatsächlich oder (nur) arbeitsvertraglich vereinbart?
Revision zugelassen – BAG-Entscheidung steht aus

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

Vorsicht bei Nutzung von Fotos aus dem Internet - EuGH aktuell – EuGH stützt Urheberrecht eines Fotografen

9.08.2018

München

Ein Fotograf hatte es den Betreibern eines Reisemagazin-Portals erlaubt, auf Ihrer Website eine seiner Fotografien zu veröffentlichen. Im Rahmen der Illustration eines Schülerreferats hatte sich eine Schülerin die betreffende Fotografie heruntergeladen und ihr Referat auf der Website der Schule veröffentlicht. Der Fotograf verlangte ein Verbot der Vervielfältigung der Fotografie und Schadensersatz.

Auf ein entsprechendes Ersuchen des Bundesgerichtshofs (BGH) in Deutschland hat der EuGH entschieden, dass die Schülerin dies nicht ohne Zustimmung des Fotografen hätte tun dürfen. (Urteil des EUGH vom 07.08.2018 i. d. Rechtssache C – 161/17)

Ein Beitrag von Stefan v. Moers, Partner BvM München

Seiten

Blog Strafrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

Richtervorbehalt und E-Evidence

Thilo Pfordte, LL. M.

8.11.2018

München

Schon seit langem wird durch erfahrene Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger beklagt, dass der gerade im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren gerne zur Beruhigung der Gemüter beschworene Richtervorbehalt nur ein äußerst stumpfes Schwert ist. Die hinter dem Richtervorbehalt steckende Grundidee, die eigentliche Zuständigkeit der vollziehenden Gewalt für den ersten Zugriff zu durchbrechen und dem Richter eine Kontrolle über besonders persönlichkeitsbeschränkende Handlungen aufzuerlegen, verfängt vielfach nicht mehr, weil die Erfahrung zeigt, dass die Kontrollintensität der mit der Sache befassten Gerichte (namentlich beim Erlass von Haftbefehlen und Durchsuchungsbeschlüssen) vielfach zu wünschen übrig lässt.

Ein Beitrag von Thilo Pfordte LL.M., Partner BvM München

Zwischenstand Geldwäsche: Erster Jahresbericht der FIU (Financial Intelligence Unit) veröffentlicht

Dr. Christian Horvat

7.11.2018

München

Die FIU ist die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen und damit die Anlaufstelle für Verdachtsmeldungen nach dem GwG. Am 28.09.2018 hat sie ihren Jahresbericht für 2017 veröffentlicht (http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/FIU/fiu_node.html). Eine Auseinandersetzung mit den aus der Presseberichterstattung ersichtlichen Informationen u. a. zu Ausstattungsmängeln und Bearbeitungsrückstau (vgl. etwa den Artikel von Spiegel Online vom 28.03.2018 unter http://www.spiegel.de/panorama/justiz/lka-thueringen-polizei-empoert-sich-ueber-geldwaesche-einheit-des-zolls-a-1198987.html) ist jedoch unterblieben.

Ein Beitrag von Dr. Christian Horvat, Rechtsanwalt BvM München

Wie wirkt es sich aus, wenn die Behörden Steuerstraftaten zulassen? Gibt es eine strafrechtsrelevante Mitverantwortung des Staates?

Dr. Jens Bosbach

29.10.2018

München

Die BGH Entscheidung zur Steuerhinterziehung im (ansonsten legal geführten) Unternehmen vom 15.05.2018 ist veröffentlicht.

Der BGH befasste sich am 15.05.2018 unter anderem auch mit der Frage, wie es sich auswirkt, wenn die Behörden Steuerstraftaten nicht verhindern. Gibt es eine strafrechtsrelevante Mitverantwortung des Staates?

Ein Beitrag von Dr. Jens Bosbach, Partner BvM München