| Brehm & v. Moers more than legal

COVID-19: Messeabsagen und Hotelbuchungen

20.04.2020

Was kann ich tun, wenn ich Hotelzimmer für die Gamescom gebucht und vielleicht sogar schon bezahlt habe?

COVID-19: Unterstützungsleistungen (Update)

3.04.2020

Im Rahmen der zunehmenden Isolierung und Schließung von Produktionsstätten und des Handels erreichen uns immer mehr Anfragen von Unternehmen, welche Möglichkeiten von staatlicher Hilfe derzeit best

COVID-19: Gesetzesänderungen im Zivil-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht

30.03.2020

Berlin

Am 24. März 2020 hat der Bundestag einen Gesetzenwurf zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise mit Änderungen im Zivil-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht verabschiedet.

Vereinfachungen für Gesellschafterversammlungen
Mietzahlungen dürfen ausgesetzt werden
Insolvenzantragspflicht bei Corona bedingter Krise ausgesetzt

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

Seiten

Update zum Geoblocking ab 2018 - Ausnahmen für Filme/Musik/Games

19.02.2018

Berlin

Nachdem die Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Kommission sich zum Ende des Jahres 2017 darauf geeinigt hatten, zur weiteren Stärkung des einheitlichen digitalen Binnenmarktes, die Möglichkeit des Geoblockings im Online-Handel deutlich zu beschränken, hat nun das Europäische Parlament am 6.2.2018 mit großer Mehrheit dem Entwurf der Verordnung zugestimmt. Formal fehlt es noch an der Zustimmung des Rates, die jedoch erwartet wird.

Geoblocking im Online-Handel ab Weihnachten 2018 überwiegend verboten
Bereichsausnahmen für audiovisuelle Medien bzw. urheberrechtlich geschützte Werke bestätigt
Neue Anforderungen für Online-Shops zu erwarten, insb. für Bestellvorgänge und Kundenformulare

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Kai Florian Furch, Partner BvM Berlin

Online-Handel (EU): Geoblocking soll 2018 verboten werden

12.01.2018

Berlin

Die Unterhändler des Europäischen Parlaments, der Mitgliedstaaten und der Kommission haben sich zum Ende des Jahres 2017 darauf geeinigt, zur weiteren Stärkung des einheitlichen digitalen Binnenmarktes, die Möglichkeit des Geoblockings im Online-Handel deutlich zu beschränken.

Geoblocking im Online-Handel soll ab Weihnachten 2018 überwiegend verboten werden
Neue Anforderungen für Online-Shops, insb. für Bestellvorgänge und Kundenformulare zu erwarten
Bereichsausnahmen nur für audiovisuelle Medien, elektronische Kommunikation und Finanzen in Diskussion

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Kai Florian Furch, Partner BvM Berlin.

Bundeskartellamt geht gegen Facebook vor

11.01.2018

Berlin

Bereits 2016 hatte das Bundeskartellamt die Ermittlungen gegen Facebook aufgenommen. Nun veröffentlicht das Bundeskartellamt seine vorläufigen Ermittlungergebnisse.

Facebook als marktbeherrschend eingestuft
Datenerhebung wird für rechtswidrig gehalten
Auch Sammlung und Verwertung von Daten von WhatsApp und Instagram betroffen

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Matthias Walker, BvM Berlin