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Aktuelles

COVID-19: Gesetzesänderungen im Zivil-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht

30.03.2020

Am 24. März 2020 hat der Bundestag einen Gesetzenwurf zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise mit Änderungen im Zivil-, Gesellschafts- und Insolvenzrecht verabschiedet.

Vereinfachungen für Gesellschafterversammlungen
Mietzahlungen dürfen ausgesetzt werden
Insolvenzantragspflicht bei Corona bedingter Krise ausgesetzt

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

COVID-19-Update: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

20.03.2020

Berlin

Durch die Coronakrise lahmt die Wirtschaft, Aufträge und Projekte werden abgesagt. In vielen Betrieben führt das zu Beschäftigungslosigkeit. Arbeitgeber müssten über betriebsbedingte Kündigungen nachdenken. Andererseits hoffen alle, dass die Krise in wenigen Wochen oder Monaten vorüber ist. Dann gibt es wieder genug Arbeit. Vielleicht sogar zu viel. Um Mitarbeiter zu halten und kein Personalkarussell zu veranstalten, gibt es Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld.

Kurzarbeit ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer / Betriebsrat, durch die der Arbeitgeber einseitig die Arbeitszeit und den Lohn kürzen darf
Kurzarbeitergeld ist eine Zahlung der Agentur für Arbeit zum teilweisen Ausgleich der Lohnkürzung
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind rechtlich getrennte Sachverhalte, die tatsächlich eine Einheit bilden sollten

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

Arbeitsrecht und COVID-19

10.03.2020

Berlin

Die Situations- und Nachrichtenlage zum Coronavirus COVID-19 ändert sich täglich. Die wirtschaftlichen Folgen sind nicht absehbar. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen Fragen wie:

Welche Schutzmaßnahmen muss und welche darf der Arbeitgeber treffen?
Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer, der wegen Coronavirus-Verdachts
- nicht zur Arbeit kommt,
- nicht kommen darf oder
- am Coronavirus erkrankt ist?
Kann Kurzarbeit ein Baustein sein?

Ein Beitrag von Isabelle Engelhard, LL.M. (Cardozo), Rechtanwältin BvM Berlin

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

Schriftformerfordernis in AGB unwirksam

16.09.2016

Berlin

Schriftformklauseln für Erklärungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen werden ab dem 01. Oktober 2016 in der Regel unzulässig sein.

Textform umfasst Emails, Faxe oder Briefe
Schriftformerfordernisse für Erklärungen unwirksam
Schriftformklauseln für Vertragsänderungen nicht betroffen

Ein Betrag von Dr. Felix Oelkers LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

Mehr Anlegerschutz bei Filmfonds

29.08.2016

Berlin

Das OLG München ändert die Rechtsprechung zu Defeasance –Filmfonds. Eine Vielzahl von Filmfonds stehen nun auf dem Prüfstand.

Geldkreislauf bei Filmfonds ist prospektpflichtig
Alle Filmfonds mit Defeasance Struktur betroffen
Anleger haben Anspruch auf Schadensersatz

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, BvM Berlin

Datenschutz: Plädoyer für Selbstregulierung

4.08.2016

Berlin

Der nachfolgende Artikel von Kai Bodensiek - BvM Berlin - erschien ursprünglich unter Gameswirtschaft.de. Wir dürfen ihn hier mit freundlicher Genehmigung von Gameswirtschaft.de noch einmal präsentieren.

Datenschutz in Pokémon Go: Plädoyer für Selbstregulierung

FOTM – Favorite of the Month. So nennt man das Phänomen bei Onlinespielen leicht spöttisch: Pokémon Go sprengt Rekorde im Mobile-Bereich – und das mit einem Spiel, das eigentlich wenig Gameplay bietet. Auch die Ingame-App-Verkäufe in Apples App-Store und im Google Play-Store scheinen rekordverdächtig.