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Aktuelles

COVID-19-Update: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

20.03.2020

Durch die Coronakrise lahmt die Wirtschaft, Aufträge und Projekte werden abgesagt. In vielen Betrieben führt das zu Beschäftigungslosigkeit. Arbeitgeber müssten über betriebsbedingte Kündigungen nachdenken. Andererseits hoffen alle, dass die Krise in wenigen Wochen oder Monaten vorüber ist. Dann gibt es wieder genug Arbeit. Vielleicht sogar zu viel. Um Mitarbeiter zu halten und kein Personalkarussell zu veranstalten, gibt es Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld.

Kurzarbeit ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer / Betriebsrat, durch die der Arbeitgeber einseitig die Arbeitszeit und den Lohn kürzen darf
Kurzarbeitergeld ist eine Zahlung der Agentur für Arbeit zum teilweisen Ausgleich der Lohnkürzung
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind rechtlich getrennte Sachverhalte, die tatsächlich eine Einheit bilden sollten

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

Arbeitsrecht und COVID-19

10.03.2020

Berlin

Die Situations- und Nachrichtenlage zum Coronavirus COVID-19 ändert sich täglich. Die wirtschaftlichen Folgen sind nicht absehbar. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen Fragen wie:

Welche Schutzmaßnahmen muss und welche darf der Arbeitgeber treffen?
Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer, der wegen Coronavirus-Verdachts
- nicht zur Arbeit kommt,
- nicht kommen darf oder
- am Coronavirus erkrankt ist?
Kann Kurzarbeit ein Baustein sein?

Ein Beitrag von Isabelle Engelhard, LL.M. (Cardozo), Rechtanwältin BvM Berlin

The Gaming Society: Esports Exec. Conference @ Brehm & v. Moers

12.02.2020

Berlin

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

BGH-Urteil zum digitalen Nachlass

26.11.2018

Berlin

Der BGH klärt grundsätzliche Fragen zur Vererblichkeit digital gespeicherter Inhalte

Facebook-Konten sind voll vererbbar
Datenschutz und Fernmeldegeheimnis stehen der Nutzung durch Erben nicht entgegen
Analoge und digitale Medien werden gleich behandelt

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

EUGH: Warum der Geschmack von Lebensmitteln kein geschütztes Werk ist

21.11.2018

München

Der EuGH hat in einer neuen Entscheidung zum Urheberrecht festgestellt, dass der Geschmack von Lebensmitteln nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegt.

Schutzfähigkeit des Geschmacks eines Lebensmittels
Unionsrechtliche Werkbegriff
Die mittelbare Geltung der Berner Übereinkunft für die Union

Ein Beitrag von Dr. Matthias Grundmann, BvM München

Bundesverfassungsgericht stoppt Geheimverfahren

5.11.2018

Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung ohne Beteiligung des Antragsgegners erlassen werden darf.

Antragsgegner ist immer anzuhören
Anhörung kann auch außergerichtlich durch Abmahnung erfolgen
Richterliche Hinweise sind allen Parteien mitzuteilen

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin