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Aktuelles

COVID-19-Update: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

20.03.2020

Durch die Coronakrise lahmt die Wirtschaft, Aufträge und Projekte werden abgesagt. In vielen Betrieben führt das zu Beschäftigungslosigkeit. Arbeitgeber müssten über betriebsbedingte Kündigungen nachdenken. Andererseits hoffen alle, dass die Krise in wenigen Wochen oder Monaten vorüber ist. Dann gibt es wieder genug Arbeit. Vielleicht sogar zu viel. Um Mitarbeiter zu halten und kein Personalkarussell zu veranstalten, gibt es Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld.

Kurzarbeit ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer / Betriebsrat, durch die der Arbeitgeber einseitig die Arbeitszeit und den Lohn kürzen darf
Kurzarbeitergeld ist eine Zahlung der Agentur für Arbeit zum teilweisen Ausgleich der Lohnkürzung
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind rechtlich getrennte Sachverhalte, die tatsächlich eine Einheit bilden sollten

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

Arbeitsrecht und COVID-19

10.03.2020

Berlin

Die Situations- und Nachrichtenlage zum Coronavirus COVID-19 ändert sich täglich. Die wirtschaftlichen Folgen sind nicht absehbar. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen Fragen wie:

Welche Schutzmaßnahmen muss und welche darf der Arbeitgeber treffen?
Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer, der wegen Coronavirus-Verdachts
- nicht zur Arbeit kommt,
- nicht kommen darf oder
- am Coronavirus erkrankt ist?
Kann Kurzarbeit ein Baustein sein?

Ein Beitrag von Isabelle Engelhard, LL.M. (Cardozo), Rechtanwältin BvM Berlin

The Gaming Society: Esports Exec. Conference @ Brehm & v. Moers

12.02.2020

Berlin

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

Update: Safe Harbor unwirksam

28.10.2015

Berlin

Update zu: EuGH erklärt Safe Harbor Abkommen mit den USA für unwirksam (28.10.2015)

Erste Reaktionen der deutschen Aufsichtsbehörden
Erste Anbieter von Cloud-Services reagieren
Rechtskonforme Datenübertragung derzeit der Ausnahmefall

Ein Update von RA Kai Bodensiek, Partner BvM Berlin

Neuer Entwurf zum UrhG - Angemessene Vergütung „reloaded“

26.10.2015

Frankfurt am Main

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat jüngst einen Referentenentwurf für ein "Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübender Künstler auf angemessene Vergütung" vorgelegt.

Branchenverbände sollen bei unangemessener Vergütung klagen können
Urheber sollen Rechte grds. nach 5 Jahren zurückrufen können
Justizministerium will BuyOut unmöglich machen

Eine Zusammenfassung von RA Guido Hettinger, Partner BvM Franfurt/Main

Safe Harbor ist unwirksam - EuGH kassiert Datenschutzabkommen

6.10.2015

Berlin

EuGH erklärt Safe Harbor Abkommen mit den USA für unwirksam: Datentransfer in die USA unter Safe Harbor ist verboten

Nach der heutigen Entscheidung des EuGH ist das Safe Harbor Abkommen zwischen der EU und den USA wegen eines Verstoßes gegen den EU Vertrag unwirksam
Datenübertragungen in die USA auf der Grundlage von Safe Harbor sind ab sofort unzulässig
Referenz: EuGH, Maximilian Schrems ./. Data Protection Comissioner Re: Facebook, Volltext: C-362/14

Ein Kommentar von RA Kai Bodensiek, Partner BvM Berlin.