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Aktuelles

COVID-19-Update: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

20.03.2020

Durch die Coronakrise lahmt die Wirtschaft, Aufträge und Projekte werden abgesagt. In vielen Betrieben führt das zu Beschäftigungslosigkeit. Arbeitgeber müssten über betriebsbedingte Kündigungen nachdenken. Andererseits hoffen alle, dass die Krise in wenigen Wochen oder Monaten vorüber ist. Dann gibt es wieder genug Arbeit. Vielleicht sogar zu viel. Um Mitarbeiter zu halten und kein Personalkarussell zu veranstalten, gibt es Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld.

Kurzarbeit ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer / Betriebsrat, durch die der Arbeitgeber einseitig die Arbeitszeit und den Lohn kürzen darf
Kurzarbeitergeld ist eine Zahlung der Agentur für Arbeit zum teilweisen Ausgleich der Lohnkürzung
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind rechtlich getrennte Sachverhalte, die tatsächlich eine Einheit bilden sollten

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Felix Oelkers, LL.M. (UCT), Partner BvM Berlin

Arbeitsrecht und COVID-19

10.03.2020

Berlin

Die Situations- und Nachrichtenlage zum Coronavirus COVID-19 ändert sich täglich. Die wirtschaftlichen Folgen sind nicht absehbar. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen Fragen wie:

Welche Schutzmaßnahmen muss und welche darf der Arbeitgeber treffen?
Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer, der wegen Coronavirus-Verdachts
- nicht zur Arbeit kommt,
- nicht kommen darf oder
- am Coronavirus erkrankt ist?
Kann Kurzarbeit ein Baustein sein?

Ein Beitrag von Isabelle Engelhard, LL.M. (Cardozo), Rechtanwältin BvM Berlin

The Gaming Society: Esports Exec. Conference @ Brehm & v. Moers

12.02.2020

Berlin

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Blog Medien- und IT-Recht

Digitaler Binnenmarkt – EU Kommission stellt Pläne vor

6.06.2015

Berlin

Die EU-Kommission hat am 06. Mai 2015 unter Federführung des Kommissars für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger ihr Programm zur Umsetzung eines Digitalen Binnenmarktes vorgestellt. Ziel ist der Abbau von innergemeinschaftlichen Schranken im Bereich der digitalen Wirtschaft und vor allem im Internet.

Free2Play-Spiele sind frei (kündbar)

3.06.2015

Berlin

Rechtsprechung zur Sperrung von Nutzeraccounts in Online-Spielen, rechtlich gesehen also der Kündigung des Spielvertrages, gab es bisher nur sehr wenig in Deutschland. Dies lag vor allem daran, dass Spieler deren Nutzeraccounts gesperrt wurden, selten den Rechtsweg beschritten. Nun hat das AG Karlsruhe (Urteil vom 19.05.2015 - 8 C 377/14) zur rechtlichen Einordnung eines Online-Spiele-Vertrages und zu den Voraussetzungen der Sperrung eines solchen Nutzeraccounts Stellung genommen.