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Aktuelles

BREHM & v. MOERS startet mit zwei neuen Partnern in das Jahr 2020

22.01.2020

Berlin

Wir freuen uns, dass wir mit dem Jahreswechsel zwei neue Partner willkommen heißen können:

EPI Seminar: Update Medienrecht 2019

9.12.2019

Berlin

Das Erich Pommer Institut bietet die Veranstaltung "Update Medienrecht 2019 - Schulung für Rechtsanwälte & Fachanwälte" am 17.12.2019 in Berlin an.

Justiz und Medien - Konsequent gegen Hass

25.10.2019

München

Das Bayerisches Staatsministerium der Justiz hat eine Pressemitteilung zu der Initiative „Justiz und Medien - konsequent gegen Hass“, eine Kooperation der BLM und des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, veröffentlicht.

Seiten

Blog Medien- und IT-Recht

BGH-Urteil zum digitalen Nachlass

26.11.2018

Berlin

Der BGH klärt grundsätzliche Fragen zur Vererblichkeit digital gespeicherter Inhalte

Facebook-Konten sind voll vererbbar
Datenschutz und Fernmeldegeheimnis stehen der Nutzung durch Erben nicht entgegen
Analoge und digitale Medien werden gleich behandelt

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin

EUGH: Warum der Geschmack von Lebensmitteln kein geschütztes Werk ist

21.11.2018

München

Der EuGH hat in einer neuen Entscheidung zum Urheberrecht festgestellt, dass der Geschmack von Lebensmitteln nicht dem Urheberrechtsschutz unterliegt.

Schutzfähigkeit des Geschmacks eines Lebensmittels
Unionsrechtliche Werkbegriff
Die mittelbare Geltung der Berner Übereinkunft für die Union

Ein Beitrag von Dr. Matthias Grundmann, BvM München

Bundesverfassungsgericht stoppt Geheimverfahren

5.11.2018

Berlin

Das Bundesverfassungsgericht hatte in zwei Verfahren darüber zu entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung ohne Beteiligung des Antragsgegners erlassen werden darf.

Antragsgegner ist immer anzuhören
Anhörung kann auch außergerichtlich durch Abmahnung erfolgen
Richterliche Hinweise sind allen Parteien mitzuteilen

Ein Beitrag von Prof. Dr. Alexander Freys, Partner BVM Berlin